In der zu Ende gegangenen Herbstsession haben sich die eidgenössischen Räte mit verschiedenen Geschäften befasst, welche den Wald betreffen. Ein Grosserfolg war gemäss einer Medienmitteilung von WaldSchweiz die erfolgreiche Verabschiedung der parlamentarischen Initiative Fässler, welche Preisempfehlungen für Schweizer Holz ermöglichen soll. Auch der Parlamentsbeschluss zum Verpflichtungskredit Wald sei ein grosser Erfolg, selbst wenn für die Jahre 2025– 2028 statt der beantragten 100 Millionen Franken nur 70 Millionen zusätzlich bewilligt wurden.

«So viel wie an dieser Herbstsession wurde im Bundesparlament noch selten über den Wald beraten. Mit den Ergebnissen dürfen die Waldeigentümerinnen und -eigentümer zufrieden sein», zieht Ständerat Daniel Fässler, Präsident von WaldSchweiz, Bilanz. Das eidgenössische Parlament befasste sich in der zu Ende gegangenen Session mit folgenden Geschäften, die für den Wald von Bedeutung sind:

Preisempfehlungen auch für Holz aus Schweizer Wäldern
Beide Räte hätten in den Schlussabstimmungen der parlamentarischen Initiative «Preisempfehlungen auch für Holz aus Schweizer Wäldern» von Ständerat Daniel Fässler sehr deutlich zugestimmt. Mit der Änderung des Waldgesetzes könnten die am Holzmarkt beteiligten Branchenorganisationen künftig gemeinsame Richtpreise aushandeln, ohne ein kartellrechtliches Verfahren zu riskieren. Die 250’000 privaten und öffentlichen Waldeigentümerinnen und -eigentümer könnten sich dank den Preisempfehlungen mit aktuellen Informationen zum Marktgeschehen versorgen. Das schaffe laut WaldSchweiz Transparenz und Planungssicherheit.

Der Bundesrat werde nach Ablauf der Referendumsfrist das Inkrafttreten der Anpassungen des Waldgesetzes festlegen. WaldSchweiz als Verband der Waldeigentümerinnen und -eigentümer werde sich aber schon jetzt an die Vorbereitungen machen, damit ab Inkrafttreten der Gesetzesanpassungen Preisempfehlungen herausgegeben werden können.

Verpflichtungskredit Wald
Im Rahmen der Debatte zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich wurde der Verpflichtungskredit Wald für die Jahre 2025–2028 behandelt, ist in der Medienmitteilung weiter zu lesen. Dieser sollte um 100 Millionen Franken aufgestockt werden, um die Motion «Wald. Rasche Anpassung an den Klimawandel ist dringend» von Ständerat Daniel Fässler umzusetzen. Während beide Kammern in vorangegangenen Sessionen dieser Motion sehr deutlich zugestimmt hätten, habe der Nationalrat in der Herbstsession im Rahmen der Debatte zu den Programmvereinbarungen die zusätzlichen Gelder für den Wald zuerst nicht genehmigt. «Schliesslich wurde im Differenzbereinigungsverfahren mit dem Ständerat einem zusätzlichen Betrag von 70 Millionen Franken für den Wald zugestimmt», informiert WaldSchweiz. Die Kürzung der Gelder wurde finanzpolitisch begründet. Als nächste und letzte Hürde wird im Dezember aber noch die Debatte um das Bundesbudget folgen. Dann werde sich zeigen, ob die Mittel für 2025 definitiv gesprochen werden.

Gemäss der Medienmitteilung können mit den zusätzlichen Geldern die Massnahmen zur Anpassung des Waldes an den Klimawandel weitergeführt werden. Denn nur ein gepflegter Wald sei fit für die Herausforderungen des Klimawandels. Unterstützt würden die Stärkung des Schutzwaldes, Massnahmen zur Förderung der Biodiversität im Wald sowie die Waldbewirtschaftung. Die Kantone ihrerseits würden ebenfalls Mittel in ähnlicher Höhe wie der Bund zur Verfügung stellen, um die Motion Fässler umzusetzen.

PD/SWO