An seiner Sitzung vom 5. November hat der Bundesrat das Inkrafttreten der Änderung des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) bestimmt, die es der Suva ermöglicht, die Stiftung Entschädigungsfonds für Asbestopfer (Stiftung EFA) finanziell zu unterstützen, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) in einer Medienmitteilung schreibt. Nur die Ertragsüberschüsse aus der Versicherung gegen Berufsunfälle und Berufskrankheiten dürfen ab Januar 2026 dafür aufgewendet werden.

Der Einsatz von Asbest wurde 1989 in der Schweiz verboten. Die Latenzzeit zwischen der Asbestexposition und dem Auftreten der Symptome führt dazu, dass immer noch rund 120 Personen jährlich an malignen Mesotheliomen erkranken. Davon haben 20 bis 30 keinen Anspruch auf Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung, da nicht nachgewiesen werden kann, dass sie im beruflichen Kontext Asbest ausgesetzt waren. Sie haben lediglich Anspruch auf Leistungen aus der obligatorischen Krankenversicherung und der Invalidenversicherung, die deutlich weniger Kosten übernehmen. Genau für diese Fälle wurde die Stiftung EFA gegründet, die sich seit Juli 2017 finanziell an der Entschädigung der Opfer beteiligt.

Nur Ertragsüberschüsse für die Finanzierung
Die Finanzierung dieser Stiftung habe sich in den letzten Jahren jedoch zunehmend als schwierig erwiesen, wie das BAG schreibt. Um sie langfristig zu sichern, werde diese Änderung des UVG in Kraft gesetzt, damit die Suva ab dem 1. Januar 2026 zur Finanzierung beitragen könne, was bisher mangels gesetzlicher Grundlage nicht möglich war. Gemäss dem neuen Artikel 67b UVG dürfe die Suva nur Ertragsüberschüsse aus der Versicherung gegen Berufsunfälle und Berufskrankheiten ausschütten. Der Suva-Rat habe die ausschliessliche Kompetenz, zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die Stiftung EFA finanziell unterstützt wird.

PD/AMO